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Liebe Mitglieder, wer gehört werden will, muss sein Gegenüber kennen. Wir verstehen uns als Kommunikations-Manager. Mitglieder erwarten von uns andere Informationen als Kollegen oder Journalisten. Daher schreiben wir zielgruppengerecht in „Auf den Punkt“, für die interne Kommunikation oder für Tageszeitungen und andere Medien.

Petra Bendrich,
Kommunikation,
stellv. Pressesprecherin

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Rundschreiben 2017

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Rundschreiben der KV Hessen 2018

Neues von der Telematikinfrastruktur

25.10.2018

Rundschreiben vom 25. Oktober 2018 an alle Mitglieder der KV Hessen

Neues von der Telematikinfrastruktur: Bis Jahresende bestellt, vielleicht bis zur Jahresmitte 2019 angeschlossen

Sehr geehrte Damen und Herren
liebe Kolleginnen und Kollegen,

seit einigen Wochen wurde bereits über Änderungen bei den Fristen zum verpflichtenden Anschluss an die Telematikinfrastruktur (TI) spekuliert. Bisher galt die Vorgabe, dass alle Praxen bis zum Jahresende angeschlossen sein müssen, sonst greift der 1-prozentige Honorarabzug, egal ob unverschuldet oder nicht. Und dies, obwohl die Industrie nicht in der Lage war bzw. ist, die notwendige Zahl an Konnektoren zur Verfügung zu stellen und es eigentlich keinen freien Markt für die notwendigen Komponenten gibt.

Eigentlich hatten wir gehofft – und es gab auch entsprechende Signale aus Berlin –, dass es zu einer generellen Fristverlängerung kommt. Tatsächlich erleben wir im Moment aber das Gegenteil. Angehängt an das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD einen Änderungsantrag zu § 291, Absatz 2b, SGB V eingebracht. Da es sich um einen gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen handelt, müssen wir realistischer Weise davon ausgehen, dass dieser Antrag zu einer Änderung des SGB V führt.

Dieser Antrag hat massive Auswirkungen auf Ihre Praxen. Damit werden die Sanktionen zum 1. Januar 2019 endgültig festgeschrieben. Von den Sanktionen befreit sind dann nur noch die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte und Psychotherapeuten, die bis zum 31.12.2018 die erforderliche Ausstattung für die TI bestellt haben und dies gegenüber der KV durch Vorlage einer vertraglichen Vereinbarung nachweisen können.

Was hat das für Sie für Konsequenzen? Sie müssen bis zum 31.12.2018 bestellen! Dem Gesetzgeber ist es dabei offensichtlich völlig egal, dass es noch immer PVS-Hersteller gibt, die Ihnen kein Angebot machen können. Ebenfalls völlig unklar ist, was Gegenstand der im Antragstext geforderten „vertraglichen Vereinbarung“ sein soll oder sein muss. Denn diese müssen Sie der KV vorlegen, nur so entgehen Sie dem Honorarabzug. Ist es Ihnen nicht möglich, fristgerecht eine solche Vereinbarung vorzulegen oder wird Ihnen bei einer Bestellung diese vertragliche Vereinbarung verweigert, müssen wir gemäß dieser Gesetzesänderung die Kürzung ab dem 1. Quartal 2019 bei Ihnen umsetzen. Dabei spielt keine Rolle mehr, ob Sie sich bemüht und alles versucht haben, sich an die TI anzuschließen oder nicht. Es zählen nur noch die formalen Kriterien.

 Wir können Ihnen derzeit noch nicht sagen, was wir als KV dann gezwungenermaßen zu prüfen haben. Fakt ist aber, dass wir prüfen müssen. Auch wollen wir als Vorstand jetzt noch gar nicht darüber spekulieren, was nach dem 30.06.2019 passiert. Sollte es aber im ersten Halbjahr 2019 nicht zu einer erneuten Gesetzesänderung kommen, dann sind Sie von den Honorar-Kürzungen auch dann betroffen, wenn Sie zwar bis zum 31.12.18 mit vertraglicher Vereinbarung bestellt haben, in Ihrer Praxis alle Voraussetzungen zum Anschluss an die TI getroffen haben und ohne Ihr Verschulden ein Anschluss an die TI bis zum 30.06.19 nicht erfolgt ist.

Vielleicht erscheint es Ihnen ungewöhnlich, dass wir Sie über die Inhalte eines laufenden Gesetzgebungsverfahrens informieren. Da wir aber wissen, dass viele Praxen derzeit die Bestellung planen, scheint es uns umso wichtiger, dass Sie informiert werden, da dieses Gesetz ja auch rückwirkende Effekte hat. Sie brauchen, auch wenn Sie jetzt schon bestellt haben, so oder so eine vertragliche Vereinbarung, um nicht von der Kürzung betroffen zu sein, ohne, dass wir Ihnen sagen können, was diese vertragliche Vereinbarung zu beinhalten hat, wie sie diese ggf. rückwirkend, wenn Sie schon bestellt haben, noch bekommen sollen und was wir da, wie schon gesagt am Ende, ggf. auch inhaltlich zu prüfen haben.

Dadurch, dass das Ganze nun im Rahmen eines Gesetzes geregelt wird und nicht durch die ebenfalls bestehende Möglichkeit einer Rechtsverordnung, dürfte der Gesetzgeber damit an dieser Stelle wohl wirklich das letzte Wort gesprochen haben. Für dieses „letzte Wort“ gilt aber leider auch: damit unterstreichen die Regierungsfraktionen erneut, wie weit sie sich mittlerweile vom Praxisalltag entfernt haben und wie wenig Interesse noch daran besteht, welche Folgen Gesetze in der Praxis tatsächlich haben.

Um nicht falsch verstanden zu werden: Wir stellen uns nicht gegen die Digitalisierung. Im Gegenteil, wir halten sie für unsere Praxen für notwendig. Aber die momentane Umsetzung lässt leider derzeit viel zu wünschen übrig.

Wenn Sie Fragen zur TI haben und zu dem, was Sie für Ihre Praxis brauchen, empfehlen wir Ihnen noch einmal die Artikel in Auf den PUNKT 3/2018 zu diesem Thema.


Mit freundlichen kollegialen Grüßen, Ihre

Frank Dastych
Vorstandsvorsitzender

Dr. Eckhard Starke
stv. Vorstandsvorsitzender


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